des Turn- und Sportvereins Twieflingen von 1899 e.V.
Allgemeine Bedingungen:
§ 1 Name und Sitz
Nr.1: Der Verein führt den Namen Turn- und Sportverein Twieflingen von 1899.
Nr.2: Der Verein hat seinen Sitz in Twieflingen. Das Gründungsjahr ist das Jahr 1899. Die außerordentliche Mitgliederversammlung vom 09. Juli 1981 beschloss die Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Helmstedt. Dort wurde der Verein unter der Register Nr. 534 eingetragen.
Nr.3: Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.
Der Verein ist Mitglied im Landessportbund Niedersachsen.
Nr.4: Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
Nr.5: Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
§ 2 Zweck des Vereins
Nr.1: Der Zweck des Vereins besteht darin, den Sport in seiner Gesamtheit zu fördern und auszubreiten. Er erstrebt durch Leibesübung und Jugendpflege die sittliche und körperliche Ertüchtigung seiner Mitglieder. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Förderung sportlicher Übungen und Leistungen.
Nr.2: Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Nr. 3: Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Nr. 4: Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Nr. 5: Ehrenamtlich tätige Personen haben nur Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.
Die Mitglieder des Vorstandes können für ihren Arbeits- und Zeitaufwand (pauschale) Vergütungen erhalten. Der Umfang der Vergütungen darf nicht unangemessen hoch sein. Maßstab der Angemessenheit ist die gemeinnützige Zielsetzung des Vereins.
§ 3 Mitgliedschaft in anderen Organisationen
Der Verein ist Mitglied des Landessportbundes Niedersachsen e.V. und innerhalb seiner Gliederung den jeweiligen Kreisfachverbänden zugehörig.
§ 4 Rechtsgrundlage
Die Rechte und Pflichten der Mitglieder sowie aller Organe des Vereins werden ausschließlich durch die vorliegende Satzung und durch die Satzung der in § 3 genannten Organisationen geregelt.
Für Streitigkeiten, die aus der Mitgliedschaft zum Verein und aller damit im Zusammenhang stehenden Fragen entstehen, ist der ordentliche Rechtsweg ausgeschlossen sofern hierfür nicht von den satzungsgemäß zuständigen Stellen eine Sondergenehmigung erteilt wird.
§ 5 Gliederung des Vereins
Der Verein gliedert sich in Abteilungen, welche ausschließlich die Pflege einer bestimmten Sportart betreiben. Jedes Mitglied kann in beliebig vielen Abteilungen Sport treiben.
§ 6 Erwerb der Mitgliedschaft (ordentliches Mitglied)
Die Mitgliedschaft zum Verein kann jede natürliche und juristische Person beiderlei Geschlecht auf Antrag erwerben, sofern sie sich zur Beachtung dieser Satzungsbestimmungen durch Unterschrift bekennt. Für Jugendliche unter 18 Jahre ist die nach dem BGB erforderliche Erklärung der gesetzlichen Vertreter maßgebend. Die Mitgliedschaft wird durch die Unterschrift auf dem Aufnahmeantrag rechtskräftig.
§ 7 Ehrenmitglieder
Personen, die sich besonders um die Förderung des Sports innerhalb des Vereins verdient gemacht haben, können auf Antrag des Vorstandes durch Beschluss der Jahreshauptversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Ehrenmitglieder haben die gleichen Rechte wie ordentliche Mitglieder. Sie sind jedoch von Beitragsleistungen befreit.
§ 8 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft endet:
a) durch freiwilligen Austritt aufgrund einer schriftlichen Erklärung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat, jeweils zum Schluss eines Quartals.
b) durch Ausschluss aus dem Verein aufgrund einer Empfehlung des Ehrenrates nach Antrag durch den Vorstand.
c) mit dem Tod des Mitglieds
d) durch Streichung von der Mitgliederliste
e) bei juristischen Mitgliedern durch deren Auflösung
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands.
Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden. Die Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen. Nach Erlöschen der Mitgliedschaft sind sämtliche vereinseigene Gegenstände unverzüglich zurückzugeben.
Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich persönlich zu rechtfertigen. Eine etwaige schriftliche Stellungnahme ist in der Mitgliederversammlung zu verlesen.
§ 9 Ausschließungsgründe
Der Ausschluss des Mitglieds kann nur in den nachstehend bezeichneten Fällen erfolgen:
a) wenn die in § 11 vorgesehenen Pflichten der Vereinsmitglieder gröblich und schuldhaft verletzt werden.
b) wenn das Mitglied seinen, dem Verein gegenüber eingegangenen Verbindlichkeiten, insbesondere seiner Verpflichtung zur Beitragszahlung trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung nicht nachkommt.
c) wenn das Mitglied den Grundsätzen der vorliegenden Satzung schuldhaft zuwiderhandelt, insbesondere gegen die ungeschriebenen Gesetze von Sitte, Anstand und Sportkameradschaft grob verstößt.
Dem betroffenen Mitglied ist vor Fassung des Ausschließungsbeschlusses Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Ehrenrat oder des Vorstands wegen des ihm zur Last gelegten Handelns zu rechtfertigen. Die Entscheidung ist dem Betroffenen schriftlich nebst Begründung mitzuteilen.
§ 10 Rechte der Mitglieder
Die Mitglieder sind berechtigt:
a) durch Ausübung des Stimmrechtes an der Beschlussfassung der Mitgliederversammlung teilzunehmen. Stimmberechtigt sind nur Mitglieder über 18 Jahre.
b) alle Sportarten des Vereins auszuüben.
c) vom Verein ausreichenden Versicherungsschutz gegen Sportunfälle zu verlangen.
§ 11 Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder sind verpflichtet:
a) die Satzung des Vereins sowie der übergeordneten Verbände zu befolgen.
b) nicht gegen die Interessen des Vereins zu handeln.
c) die durch den Beschluss der Mitgliederversammlung festgelegten Beiträge zu entrichten.
d) an allen sportlichen Veranstaltungen seiner Sportart nach Kräften mitzuwirken, zu deren Teilnahme er sich zu Beginn der Saison verpflichtet hat.
Der ordentliche Rechtsweg ist in allen mit der Mitgliedschaft oder dem Sportbetrieb in Zusammenhang stehenden Angelegenheiten ausgeschlossen.
§ 12 Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind:
a) die Jahreshauptversammlung bzw. die Mitgliederversammlung
b) der Vorstand
c) der Ehrenrat
Die Mitgliedschaft zu einem Vereinsorgan ist ein Ehrenamt.
§ 13 Die Mitgliederversammlung
Die den Mitgliedern bezüglich der Vereinsleitung zustehenden Rechte werden in der Mitgliederversammlung als oberstes Organ des Vereins ausgeübt. Sämtliche Mitglieder über 18 Jahre haben eine Stimme. Die Übertragung des Stimmrechts ist unzulässig. Mitglieder unter 18 Jahren ist die Anwesenheit zu gestatten.
Die Mitgliederversammlung soll alljährlich einmal im Zeitraum Januar bis Februar als sogenannte Jahreshauptversammlung zwecks Beschlussfassung über die in § 14 genannten Aufgaben einberufen werden. Die Einberufung erfolgt durch den 1. Vorsitzenden durch Anschlag im Vereinskasten unter Bekanntgabe der vorläufig festgesetzten Tagesordnung mit einer Einberufungsfrist von mindestens 14 Tagen.
Anträge zur Tagesordnung sind bis 3 Tage vor der Mitgliederversammlung beim 1. Vorsitzenden schriftlich einzureichen.
Einfache Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand nach der obigen Vorschrift einzuberufen. Hierzu muss ein dringender Grund vorliegen oder wenn mindestens 20% der stimmberechtigten Mitglieder es beantragen. Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der 1. Vorsitzende. Das Verfahren der Beschlussfassung richtet sich nach den §§ 21 und 22. Der Schriftführer hält sämtliche Beschlüsse der Mitgliederversammlung im Protokollbuch fest. Das Protokoll ist vom 1. Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterschrieben.
§ 14 Aufgaben der Mitgliederversammlung
Der Jahreshauptversammlung steht die oberste Entscheidung in allen Vereinsangelegenheiten zu, soweit sie nicht satzungsgemäß anderen Organen übertragen ist.
Seine Beschlussfassung unterliegt insbesondere:
a) Wahl der Vorstandsmitglieder
b) Wahl der Mitglieder des Ehrenrates
c) Wahl von mindestens 2 Kassenprüfern/innen
d) Ernennung von Ehrenmitgliedern
e) Entlastung der Organe bezüglich der Jahresrechnung und der Geschäftsführung
f) Satzungsbeschlüsse
§ 15 Tagesordnung
Die Tagesordnung einer Jahreshauptversammlung hat mindestens folgende Punkte zu umfassen:
Feststellung der Stimmberechtigten
Rechenschaftsberichte der Organmitglieder und der Kassenprüfer
Beschlussfassung über die Entlastung
Neuwahlen
Besondere Anträge
§ 16 Vereinsvorstand
Der Vorstand setzt sich zusammen aus:
a) dem/der 1. Vorsitzenden
b) dem/der 2. Vorsitzenden
c) dem/der Kassenwart/in
d) dem/der Schriftführer/in
e) den Spartenleitern/innen
f) dem/der Jugendleiter/in für alle Sparten
g) dem/der Presse- und Sozialwart/in
h) dem/der Festausschussvorsitzenden
Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Jahreshauptversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist unbegrenzt zulässig. Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist der/die 1. Vorsitzende allein oder der/die 2. Vorsitzende gemeinsam mit dem/r Kassenwart(in).
§ 17
Pflichten und Rechte des Vorstandes
Der/Die 1. Vorsitzende beruft und leitet die Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen. Er/Sie hat die Aufsicht über die gesamte Geschäftsführung des Vorstandes und aller Organe, ausgenommen ist der Ehrenrat.
Der/Die 2. Vorsitzende vertritt den/die 1. Vorsitzende(n) im Verhinderungsfalle.
Der/Die Kassenwart(in) verwaltet die Vereinsgeschäfte und sorgt für die Einziehung der Beiträge. Alle Zahlungen müssen vom 1. Vorsitzenden abgezeichnet werden. Der Kassenwart ist für den Bestand und die gesicherte Anlage des Vereinsvermögens verantwortlich. Bei einer Kassenrevision sind alle Einnahmen und Ausgaben durch Belege nachzuweisen. Ferner hat der Kassenwart ein Kassenbuch – getrennt nach Einnahmen und Ausgaben – zu führen.
Der/Die Schriftführer(in) hat bei allen Versammlungen Protokolle aufzunehmen und diese ins Protokollbuch einzutragen. Am Jahresende ist das Protokollbuch vom Schriftführer(in) zu unterschreiben.
Die Spartenleiter(innen) und alle übrigen Vorstandsmitglieder nehmen – im Rahmen ihrer Aufgabenstellung – die Belange ihrer Abteilung wahr und sind gegenüber dem engeren Vorstand (sh. § 16, letzter Absatz) voll verantwortlich.
§ 18 Der Ehrenrat
Der Ehrenrat besteht aus einem(r) Obmann(frau) und zwei Beisitzern(innen). Seine Mitglieder dürfen kein Amt im Vorstand bekleiden. Sie werden auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist in beliebiger Zahl zulässig.
§ 19 Aufgaben des Ehrenrates
Die Mitglieder des Ehrenrates dürfen nicht dem Vorstand angehören (sh. § 18). Zu den Obliegenheiten des Ehrenrates gehören:
a) Schlichtung von Streitigkeiten
b) Durchführungen von Ehrenverfahren (sh. insbesondere § 9 dieser Satzung)
Bei Streitigkeiten tritt der Vorstand zusammen und bildet ein Urteil. Das Urteil ist dem Ehrenrat schriftlich mitzuteilen. Kommt der Ehrenrat zum gleichen Ergebnis, so gilt das Urteil als rechtskräftig. Der Obmann hat zu jedem einzelnen Fall gegenüber dem Vorstand schriftlich Stellung zu nehmen. Bei einer evtl. Verurteilung des betreffenden Mitgliedes hat der Vorstand die Pflicht, dem Betroffenen das Urteil schriftlich nebst Begründung zuzustellen. Zu Fällen zu § 19, Punkt a, genügt ein normaler Brief; zu Fällen zu Punkt b ist ein Einschreibebrief erforderlich.
Sollte der Ehrenrat jedoch zu einem anderen Urteil als der Vorstand kommen, so hat der Ehrenrat die Angelegenheit zu schlichten. Über die Schlichtung ist der Vorstand ebenfalls schriftlich zu unterrichten. Kommt keine Schlichtung zustande, so hat der Vorstand die Angelegenheit erneut zu bearbeiten und ggfs. erneut ein entsprechend abgeändertes Urteil dem Ehrenrat zukommen zulassen.
§ 20 Kassenprüfer
Die von der Jahreshauptversammlung auf jeweils zwei Jahre zu wählenden Kassenprüfer(innen) haben gemeinschaftlich das Recht, die Kasse jederzeit zu überprüfen und bei der Jahreshauptversammlung die Pflicht, Bericht zu erstatten.
§ 21 Verfahren der Beschlussfassung aller Organe
Sämtliche Organe sind beschlussfähig ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder. Voraussetzung ist, dass die Versammlung ordnungsgemäß einberufen ist.
Sämtliche Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienen Stimmberechtigten gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Die Abstimmung erfolgt öffentlich durch Handzeichen oder durch Stimmzettel.
§ 22 Satzungsänderung und Auflösung des Vereins
Zur Beschlussfassung über Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von 75% der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, über die Vereinsauflösung eine Mehrheit von 80% der Stimmberechtigten unter der Bedingung, dass mindestens 80% der Stimmberechtigten anwesend sind, erforderlich. Erscheinen bei der Beschlussfassung über die Vereinsauflösung weniger als 80% der Stimmberechtigten, so ist die Abstimmung vier Wochen später nochmals zu wiederholen. Die Versammlung ist dann ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Stimmberechtigten beschlussfähig.
§ 23 Vermögen des Vereins
Die Überschüsse der Vereinskasse sowie die sonstigen vorhandenen Vermögensgegenstände sind Eigentum des Vereins. Ausgeschiedenen Mitgliedern steht ein Anspruch hieraus nicht zu.
§ 24 Vermögensbindung
Bei einer Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Ortsgemeinde Twieflingen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
§ 25 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr deckt sich mit dem Kalenderjahr. Die Satzung wurde errichtet durch Beschluss der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 09. Juli 1981 und geändert in den §§ 16, 18 und 20 durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 10.02.1990.
Die Änderung des §§ 2 und 24 wurde auf Geheiß des Finanzamtes durch die Mitgliederversammlung am 20.02.2004 beschlossen.
Die Änderung des § 2a wurde durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 24.02.2013 beschlossen. Eine Überarbeitung und Anpassung an die gesetzlichen Regelungen gem. §§ 51, 59, 60 und 61 Abgabenordnung (AO) der gesamten Satzung wurde bei der ordentlichen Mitgliederversammlung am 26.03.2017 beschlossen.